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Kommunale Handlungsfähigkeit im europäischen Vergleich

Autonomie, Aufgaben und Reformen

Studie

Reihe: BBSR Sonderveröffentlichungen

Anbieter: Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung

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  • Erscheinungsdatum : 25.11.2020
  • Seiten : 74 Seiten
  • Datei-Typ : PDF-Datei
  • Größe : 4,70 MB

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Inhalt

Ein Herzstück der Neuen Leipzig-Charta befasst sich mit der Stärkung der transformativen Kräfte von Städten und legt dar, dass Kommunen ausreichend handlungsfähig sein müssen, um ihre Aufgaben im Sinne der Förderung des Gemeinwohls zu erfüllen. Wirksamkeit und Qualität öffentlicher Leistungserbringung hängen wesentlich von der kommunalen Handlungs- und Gestaltungsfähigkeit ab. Diese ist im europäischen Kontext äußerst unterschiedlich ausgeprägt und gestaltet. In dieser Studie vergleicht die Universität Potsdam die kommunalen Selbstverwaltung in Europa. Sie stützt sich dabei auf einschlägige Daten zur Messung kommunaler Autonomie und Leistungskraft sowie auf tiefergehende Analysen zur Kommunalentwicklung in ausgewählten Ländern (Frankreich, Italien, Schweden, Ungarn, Vereinigtes Königreich), die jeweils typische Vertreter europäischer Kommunal- und Verwaltungsmodelle repräsentieren.

Innerhalb Europas lassen sich zwar kommunalfreundliche Entwicklungstrends ausmachen, es existieren jedoch auch große Unterschiede hinsichtlich der Gestaltungskraft der Kommunen. Deutlich wird, dass ein Mindestmaß an kommunaler Finanzautonomie und autarker Einnahmenbasis förderlich ist für die effektive Erbringung öffentlicher Leistungen durch die Kommunen. Ebenso wie ein breit gefächertes Aufgabenspektrum und robuste kommunale Organisationsstrukturen zur eigenständigen Steuerung und Koordination.

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